Die Neutralitätsinitiative - für eine neutrale, unabhängige und sichere Schweiz
Die Neutralitätsinitiative - für eine neutrale, unabhängige und sichere Schweiz
Am 27. September 2026 entscheiden wir über eine Grundsatzfrage: Wie soll die Schweiz ihre Neutralität in Zukunft leben?
Die Neutralität gehört zur Schweiz. Sie steht für einen eigenständigen Weg, für Sicherheit und Unabhängigkeit – und für die Möglichkeit, auch dann mit unterschiedlichen Seiten im Gespräch zu bleiben, wenn andere nicht mehr miteinander reden.
Die Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» will diese Grundsätze verbindlicher in der Bundesverfassung verankern. Die Schweiz soll immerwährend und bewaffnet neutral bleiben, keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten, sich aus militärischen Konflikten zwischen anderen Staaten heraushalten und ihre Neutralität aktiv zur Verhinderung und Lösung von Konflikten einsetzen.
Wir sind überzeugt: Gerade in einer unsicherer gewordenen Welt braucht die Schweiz keinen wechselnden Kurs, sondern einen verlässlichen Kompass.
Neutralität geht auch Solothurn etwas an
Was in Bern über Aussenpolitik, Sanktionen oder internationale Bündnisse entschieden wird, betrifft auch unseren Alltag. Denn Solothurn ist eng mit der Welt verbunden.
Mit seiner starken Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, Medizinaltechnik sowie Präzisions- und Uhrenindustrie ist Solothurn ein international vernetzter Industrie- und Exportkanton. Deshalb wollen wir eine Schweiz, die mit der Welt handelt und zusammenarbeitet – ohne sich politisch oder militärisch einem Machtblock anzuschliessen.
Neutralität bedeutet für uns nicht Abschottung.
Neutralität bedeutet Eigenständigkeit.
Wirtschaftsstandort Solothurn
Milliarden Franken
4,55 MRD. CHF
Waren exportierten Solothurner Unternehmen 2025 in die Welt.
Solothurn produziert, exportiert und lebt internationale Beziehungen.
Klare Regeln statt Neutralität von Fall zu Fall
Heute kann der Bundesrat Sanktionen ausserhalb der UNO übernehmen. Das Embargogesetz ermöglicht ihm, beispielsweise Sanktionen der EU, der OSZE oder wichtiger Handelspartner vollständig, teilweise oder angepasst zu übernehmen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine übernahm die Schweiz die Sanktionen der Europäischen Union weitgehend.
Die Neutralitätsinitiative setzt hier bewusst eine klarere Grenze.
Gegen kriegführende Staaten soll die Schweiz grundsätzlich keine nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen ergreifen. UNO-Sanktionen bleiben ausdrücklich vorbehalten, ebenso Massnahmen gegen die Umgehung von Sanktionen anderer Staaten.
Für uns ist der Grundgedanke einfach:
Wer vermitteln will, muss glaubwürdig unabhängig bleiben.
Das bedeutet nicht, dass die Schweiz zu Unrecht schweigen oder Menschen in Not alleine lassen soll. Humanitäre Hilfe, Diplomatie und Friedensförderung bleiben möglich. Die Initiative verlangt sogar ausdrücklich, dass die Schweiz ihre Neutralität für die Verhinderung und Lösung von Konflikten nutzt und als Vermittlerin zur Verfügung steht.
Neutralität ist deshalb für uns keine Gleichgültigkeit. Sie ist ein Auftrag.
Zusammenarbeit ja – Bündnisbeitritt nein
Das bedeutet nicht, dass die Schweiz zu Unrecht schweigen oder Menschen in Not alleine lassen soll. Humanitäre Hilfe, Diplomatie und Friedensförderung bleiben möglich. Die Initiative verlangt sogar ausdrücklich, dass die Schweiz ihre Neutralität für die Verhinderung und Lösung von Konflikten nutzt und als Vermittlerin zur Verfügung steht.
Neutralität ist deshalb für uns keine Gleichgültigkeit. Sie ist ein Auftrag.
Ein eigenständiger Weg für einen eigenständigen Kanton
Solothurn liegt mitten in der Schweiz. Unser Kanton verbindet Regionen, Sprachräume und wichtige Verkehrs- und Wirtschaftsachsen. Unsere Unternehmen verkaufen ihre Produkte weit über unsere Landesgrenzen hinaus. Gleichzeitig sind unsere Gemeinden, unser Milizsystem und unsere föderalistischen Strukturen tief schweizerisch geprägt.
Diese Verbindung von Weltoffenheit und Eigenständigkeit passt zur Neutralität. Die Schweiz muss sich nicht zwischen Isolation und Bündnispolitik entscheiden. Sie kann mit Europa zusammenarbeiten, weltweit Handel treiben, humanitäre Hilfe leisten, diplomatische Beziehungen pflegen und gleichzeitig ihren eigenen aussen- und sicherheitspolitischen Weg gehen. Genau diesen Weg wollen wir erhalten.
Was die Neutralitätsinitiative konkret verlangt
1. Immerwährend und bewaffnet neutral
Die Schweiz bleibt dauerhaft neutral und sorgt selbst für ihre Verteidigung.
2. Kein Beitritt zu Militär- oder Verteidigungsbündnissen
Eine Zusammenarbeit bleibt für den Fall eines direkten militärischen Angriffs auf die Schweiz oder dessen Vorbereitung vorbehalten.
1. Immerwährend und bewaffnet neutral
Die Schweiz bleibt dauerhaft neutral und sorgt selbst für ihre Verteidigung.
2. Kein Beitritt zu Militär- oder Verteidigungs-bündnissen
Eine Zusammenarbeit bleibt für den Fall eines direkten militärischen Angriffs auf die Schweiz oder dessen Vorbereitung vorbehalten.
3. Keine Beteiligung an Kriegen zwischen Drittstaaten
Die Schweiz beteiligt sich nicht militärisch an solchen Konflikten und verhängt grundsätzlich keine nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten. UNO-Verpflichtungen und Massnahmen gegen Sanktionsumgehungen bleiben vorbehalten.
4. Neutralität im Dienst des Friedens
Die Schweiz nutzt ihre besondere Stellung zur Verhinderung und Lösung von Konflikten und bietet ihre Dienste als Vermittlerin an.
Warum wir am 27. September JA stimmen
- Solothurn produziert für die Welt.
- Solothurn handelt mit der Welt.
- Die Schweiz bleibt neutral.
Eine Schweiz, die humanitäre Verantwortung übernimmt, aber nicht Kriegspartei wird.
Eine Schweiz, die mit allen sprechen kann, gerade wenn andere nicht mehr miteinander sprechen.
Und eine Schweiz, deren Neutralität nicht davon abhängt, welcher Konflikt gerade die Welt beschäftigt.
Darum am 27. September 2026: JA zur Neutralitätsinitiative.
Für Frieden. Für Unabhängigkeit. Für eine glaubwürdig neutrale Schweiz.
Werden Sie jetzt Teil des Neutralitäts-Komitees Solothurn: